Spätestens seit den Pandemiejahren haben sich die linken Parteien, die traditionell für „konkrete Utopie“ und Hoffnung der Unterdrückten standen, zu Verbots– und Bestrafungsparteien entwickelt. Auch die luxemburgische Linke plädiert jetzt durchgehend für mehr moralische Bevormundung und mehr „demokratische“ Unterdrückung der Bürger durch den Staat. (Lire la suite … )
Entgegen einer weitverbreiteten Überzeugung gilt das DSA (Digital Services Act) nicht nur für elektronische Märkte und nicht nur für Social-Media-Plattformen, sondern für den gesamten digitalen Raum Europas.
Mit dem DSA können und müssen alle Informationen, die die Europäische Kommission als « Desinformation », « Fehlinformation » und « Falschinformation » definiert, jederzeit entfernt und unterdrückt werden. (Lire la suite … )
En 1986, Ulrich Beck avertissait que la Société du risque manifestait une tendance au totalitarisme « légitime » de la défense contre les dangers. La démocratie devrait-elle donc céder le pas à un nouveau despotisme éclairé des experts et des scientifiques ? (Lire la suite … )
Im vergangenen Jahr hatte der liberale Premierminister Xavier Bettel darauf hingewiesen, dass die NATO Luxemburgs beste Garantie für ein Leben in Frieden und Sicherheit sei.
Im Hinblick auf diesen Frieden und diese Sicherheit wird, so Jens Stoltenberg und François Bausch, der erste multinationale NATO-Investment- und Innovationsfonds – eine Milliarde Dollar für die Rüstungsindustrie – bald seinen Sitz in Luxemburg haben. (Lire la suite … )
„Was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht wird, das wird getan.“ (Olaf Scholz) Das scheint auch Luxemburgs Regierung zu denken, wenn sie behauptet, nur die Investition in NATO Rüstungsforschung gewähre Schutz und Freiheit. (Lire la suite … )
Während in den Vereinigten Staaten noch über die staatlich-privaten Zensurmechanismen ermittelt wird, hat die Europäische Kommission ihre eigenen Zensurregeln gesetzlich festgelegt. Ab 2024 wird die Kommission befähigt sein zu entscheiden, was Information und Desinformation, was Wahrheit und was Lüge ist. (Lire la suite … )
In einer historisch erstmaligen Entscheidung hat Luxemburg sich offiziell mit über 90 Millionen Dollar an einem Krieg beteiligt. Die Gründe dafür scheinen überraschend. (Lire la suite … )
Copyright © 2023 | MH Magazine WordPress Theme by MH Themes